von Thomas am 20.01.2011, 16:58 Uhr , Kategorie: Lohn und Gehalt

Mit dem Versprechen „mehr Netto vom Brutto“ ist die FDP in den letzten Bundestagswahlkampf gestartet. Eines der wichtigsten Ziele der Liberalen war es, die Arbeitnehmer zu entlasten: Sie sollten mehr Geld für ihren privaten Konsum in der Tasche haben. Nun sind Westerwelle, Brüderle, Rösler und Co. schon eineinhalb Jahre an der Macht, doch mehr Geld finden die Arbeitnehmer keineswegs in ihrem Portmonee. Genau das Gegenteil zeigt sich gerade bei der Januar-Gehaltsabrechnung:
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von Thomas am 10.01.2011, 14:39 Uhr , Kategorie: Hartz IV, Leiharbeit, Lohn und Gehalt, Mindestlohn

In Zeiten, in denen atypischen Beschäftigungsverhältnisse auf dem Vormarsch sind, wundert diese Nachricht nicht: 2011 rechnen Experten laut Focus-Online damit, dass es in Deutschland erstmals mehr als eine Million Leiharbeitnehmer geben wird.

Auf Grund der guten wirtschaftlichen Entwicklung ist der Bedarf an Fachkräften, aber auch an Hilfskräften groß, so der Präsident des Bundesverbands Zeitarbeit (BZA), Volker Enkerts. Im Oktober 2010 waren schon
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von Thomas am 07.01.2011, 10:20 Uhr , Kategorie: Lohn und Gehalt

Auf Grund des anhaltenden Wirtschaftswachstums schließt sich die Mehrheit der Bundesbürger einer zentralen Gewerkschafts-Forderung nach ordentlichen Lohnerhöhungen an. Wie die „Welt“ heute berichtet, hält die Hälfte der Bevölkerung eine Lohnsteigerung um bis zu sechs Prozent für angemessen.

Dieses Meinungsbild wird sicherlich auch bei den kommenden Tarifgesprächen eine wichtige Rolle spielen. Mit der Mehrheitsmeinung im Rücken, können die Gewerkschaften ihre Forderungen besser durchsetzen.

Verdi-Chef Frank Bsirske hat zudem ein weiteres wichtiges Argument parat:
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Das Bundesarbeitsgericht (BAG) sprach das Schlusswort: Nachdem schon Arbeitsgericht und Landesarbeitsgericht Berlin die Tariffähigkeit der CGZP-Gewerkschaft ablehnten, bestätigten die Bundesrichter nun vergangene Woche die Entscheidungen der Vorinstanzen (BAG, Beschluss vom 14.12.2010 – 1 ABR 19/10). Die Tarifgemeinschaft Christlicher Gewerkschaften für Zeitarbeit und Personalserviceagentur CGZP ist nicht tariffähig. Über beide Beschlüsse berichtete der Betriebsrat Blog bereits sehr ausführlich hier (1. Instanz) und hier (2. Instanz).

Diese Entscheidung hat massive Folgen:
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Mit diesem Vorschlag hatte wohl kaum einer gerechnet: Discounter Lidl fordert einen gesetzlichen Mindestlohn in Höhe von 10 Euro pro Stunde. Da brandete sogar bei der Gewerkschaft ver.di spontaner Szenenapplaus auf. Gleich mal eins vorweg: Einen allgemeinen Mindestlohn in dieser Höhe befürworten wir uneingeschränkt, aufmerksame Leser des Betriebsrat Blog kennen uns da gut. An sich würden wir uns deshalb gerne in die Riege der Unterstützer miteinreihen. Wir wissen jedoch, dass gerade die Discounter und ganz besonders Lidl kein Geld zu verschenken haben. Da macht es einen schon etwas stutzig, wenn eine solche Initiative gerade aus der härtesteten Preiskampfecke kommt. Was also steckt hinter diesem Vorschlag? Drei einfache Gedanken dazu:
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„Leider können wir Ihnen in diesem Jahr keine Weihnachtsgratifikation zahlen.“ Wer so etwas zu lesen bekommt, fragt sich, nachdem der erste Schreck verdaut ist: Moment mal, dürfen die das überhaupt? Na ja, kann man da antworten, in vielen Fällen dürfen die das schon. Allerdings kann es sich lohnen, etwas genauer hinzusehen. Denn Fakt ist: Der Arbeitgeber kann es sich nicht so einfach machen, indem er nicht zahlt und knapp darauf verweist, dass es sich um eine „freiwillige Leistung“ handele. Denn hat er in der Vergangenheit diese Leistung regelmäßig erbracht und konnte für den Arbeitnehmer dadurch der Eindruck entstehen, der Chef wolle ihm das Weihnachtsgeld nun auch auf Dauer gewähren, dann handelt es sich um eine sog. betriebliche Übung. Das Bundesarbeitsgericht meint dazu grundsätzlich, dass durch eine mindestens dreimalige vorbehaltlose Gewährung der Gratifikation ein solcher Anspruch begründet wird (z.B. BAG, Urteil vom 26.03.1997, Az. 10 AZR 612/96).

Was den meisten bekannt sein dürfte: Der Arbeitgeber kann das Entstehen dieses Anspruchs ausschließen, indem er bei Auszahlung ausdrücklich darauf hinweist, dass ihm ein Rechtsbindungswille für die dauerhafte Gewährung fehlt. Und genau hier hakt es manchmal! Der Arbeitgeber muss nämlich nicht nur ausdrücklich darauf hinweisen, sondern er muss dies auch klar und verständlich tun. In einem neuen Fall, den das Bundesarbeitsgericht erst gestern
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von Peter am 12.11.2010, 10:59 Uhr , Kategorie: Lohn und Gehalt

Die Stahlkocher haben in diesem Jahr besonderen Grund zur Freude. Beim tariflichen Weihnachtsgeld erhalten sie ganze 5,7 Prozent mehr als im Vorjahr. Bei den meisten anderen Branchen stagniert die Sonderzahlung dagegen. Allgemein liegen die Zuwächse zwischen 10 und 128 Euro, bezogen auf mittlere Vergütungsgruppen. Das WSI-Institut in der Hans-Böckler-Stiftung hatte 23 Tarifbereiche genauer untersucht. WSI-Leiter Reinhard Bispinck: „Wo Tarifabschlüsse mitten in der Krise erfolgten und Pauschalzahlungen beinhalteten, blieben die tariflichen Sonderzahlungen unverändert“. Trüb ist die Lage dagegen im
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Die ZDF-Sendung Frontal 21 berichtete diese Woche über die Situation bei den sog. Mini-Jobbern. Darunter versteht man solche Arbeitsverhältnisse, bei denen Arbeitnehmer maximal 400 Euro verdienen dürfen, ohne dafür Steuern und Sozialabgaben zahlen zu müssen. Geschaffen wurde die Beschäftigungsform von der Regierung Schröder. Der Gedanke damals: Über solche Jobs sollen Arbeitslose den Sprung in den sog. ersten Arbeitsmarkt schaffen. Es kam anders: Feste Arbeitsplätze wurden immer weniger, dafür wuchs die Zahl der Mini-Jobber. Fast sieben Millionen sind es schon. Deutschland entwickelte sich zum Niedriglohnland.

Frank Wynands, Bundesvorstand der IG BAU schildert im Beitrag, wie Arbeitnehmer systematisch unter Druck gesetzt werden: „Da wird mit Mitteln gearbeitet wie im finstersten Mittelalter. Was da passiert, ist
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von Thomas am 01.10.2010, 09:36 Uhr , Kategorie: Arbeitsmarkt, Gesundheitsschutz, Lohn und Gehalt, Tarifrecht, Wirtschaftskrise

Das Ende der Wirtschaftskrise macht sich auch auf dem Arbeitsmarkt bemerkbar – sogar deutlicher und schneller als erwartet. So ist die Zahl der Arbeitslosen auf knapp über drei Millionen Menschen gesunken, was einer Arbeitslosenquote von 7,2 Prozent entspricht.

Dies erfreut natürlich auch den Chef der Bundesagentur für Arbeit Frank-Jürgen Weise. Sein Kommentar
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Dies ist eine zentrale Forderung von Prof. Dr. Gregor Thüsing (Uni Bonn), Vorstandsmitglied des Deutschen Juristentages.

Nach Meinung des Wissenschaftlers ist das deutsche Arbeitsrecht veraltet. Unsere arbeitsrechtlichen Gesetze passen nicht mehr in die moderne Gesellschaft. Grund dafür ist, dass atypische Beschäftigungsverhältnisse wie z.B. Zeitarbeit, befristete Stellen und Teilzeitarbeitsplätze immer weiter zunehmen.

Hierauf muss der Gesetzgeber reagieren. Insbesondere muss darauf geachtet werden, dass Arbeitnehmer von ihrem Verdienst auch leben können. Die wirtschaftlichen
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