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Die „Fünf-Euro-Ministerin“ hat ihre Gründe

Im heutigen Spiegel-Online-Inte [1]rview verteidigt Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen [2](CDU) die Neuberechnung der Hartz-IV-Sätze. [3] Insbesondere weist sie Kritik an einer zu geringen Erhöhung von nur fünf Euro zurück: „Es geht nicht um symbolische Erhöhungen nach Lust und Laune, sondern um konkrete Berechnungen aus der Einkommens- und Verbrauchsstatistik. Und die spiegelt das wieder, was Menschen mit kleinen Einkommen ausgeben.“ Weiter führt sie aus, dass Politik eben noch dazu Wertentscheidungen treffen muss, was nicht zum Existenzminimum gehört. Hier hat sich die Koalition zum Beispiel dafür entschieden Flugreisen, Glücksspiel, Alkohol, Tabak oder illegale Drogen eindeutig aus der Berechnung herauszunehmen.

Angst davor als „Fünf-Euro-Ministerin“ zu enden, hat Frau von der Leyen nicht. Sie weiß, dass „Hartz IV kein Gewinnerthema“ ist.

Klar ist, dass der neue Regelsatz von 364,- € pro Monat plus Warmmiete nicht besonders viel sind. Aber: Arbeit muss sich lohnen. Und wer arbeitet muss am Monatsende eindeutig mehr in der Tasche haben als derjenige, der nicht arbeitet. Der Bezug von Hartz IV darf kein Dauerzustand sein! Es muss für jeden immer der Anreiz bestehen schnell einen neuen Job zu finden.

Thomas