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Durch Tarifvertrag geregelt: Betriebsräte bestimmen bei Kurzarbeit sehr häufig mit

Das WSI-Tarifarchiv der Hans-Böckler-Stiftung („was ist das?“ [1]) hat im Februar 2009 untersucht, wie weit sich Tarifverträge auf die in Deutschland aktuell immer häufiger eingeführte Kurzarbeit [2]auswirken. Ein Ergebnis lautet dabei: Die Mitbestimmung des Betriebsrats steht fast immer im Mittelpunkt!

Eine stark wachsende Anzahl von Betrieben versucht derzeit mit Hilfe von Kurzarbeit Kündigungen zu vermeiden und die Beschäftigten im Betrieb zu halten. In vielen Fällen sehen dabei Tarifverträge Regeln für die Einführung und die Ausgestaltung von Kurzarbeit vor. Eine aktuelle Auswertung untersuchte jetzt die Tarifverträge aus 18 Branchen etwas genauer. Die Ergebnisse im groben Überblick:

– In fast allen Branchen ist per Tarifvertrag geregelt, dass Kurzarbeit nur mit Zustimmung des Betriebsrats eingeführt werden darf.

-Sehr häufig müssen tarifvertragliche Ankündigungsfristen für die Kurzarbeit eingehalten werden: sie reichen von 5 Arbeitstagen bis zu einem Monat.

– In Teilbereichen (zum Beispiel bei der Deutschen Bahn AG) werden keine Gehaltskürzungen vorgenommen. Manche Bereiche stocken das Kurzarbeitergeld tariflich auf 75-100% auf.

– Mitarbeiter, die während der Kurzarbeitphase gekündigt werden, erhalten über die meisten Tarifverträge einen rückwirkenden Anspruch auf das volle Tarifentgelt.

Mehr Informationen zu dieser Untersuchung gibt es auf den Webseiten der Böckler-Stiftung [3].

Peter