Genau 941 Menschen sind im Jahr 2006 am Arbeitsplatz tödlich verunglückt, immerhin neun Prozent mehr als im Vorjahr. Die Zahl der meldepflichtigen Arbeitsunfälle stieg insgesamt um knapp zwei Prozent auf etwas über eine Million. Diese Zahlen gehen aus einer Unterrichtung der Bundesregierung hervor. Ursache für die Steigerung sei die gute Konjunktur und der damit verbundene Beschäftigtenzuwachs.

Mehr Arbeitnehmer, mehr Unfälle. Klingt logisch. Dennoch kein Grund zur Entspannung. Eine Million Arbeitsunfälle pro Jahr. Das muss man sich mal vorstellen. Es bleiben somit weiterhin Arbeitgeber und Betriebsräte intensiv gefordert, alles zu unternehmen, damit eben nichts oder so wenig wie möglich passiert. Das ist aktive Verantwortung. Das ifb bietet seit sehr vielen Jahren eine umfangreiche Palette an Schulungen in diesem Bereich an. Mit fundierten und guten Informationen kann jeder hier einen optimalen Einstieg finden, um den eigenen Betrieb ein Stück weit sicherer zu machen.

Peter

von Peter am 12.02.2008, 09:37 Uhr , Kategorie: Arbeitsmarkt

Arbeitgeber kündigen, Arbeitnehmer wehren sich dagegen. Manchmal auch vor Gericht. Das sei jedoch ganz schlecht für den Wirtschaftsstandort Deutschland. Findet zumindest das Handelsblatt.

Zitat: „Aus Sicht vieler Arbeitgeber hat das Arbeitsrecht als Einstellungshindernis seinem Ruf alle Ehre gemacht. Wie aus dem Jahresbericht des Bundesarbeitsgerichts 2007 hervorgeht, war die Streitlust zwischen Arbeitnehmern und Arbeitgebern noch nie so hoch wie im vergangenen Jahr. Bis ein Urteil Rechtssicherheit bringt, müssen die Prozessparteien zudem im Schnitt sechseinhalb Monate warten, vier Monate mehr als 2006.“

Und nun? Dass das Arbeitsrecht aus Sicht einiger Arbeitgeber ganz abgeschafft gehört, ist nicht neu. Dass aber das Handelsblatt aufgrund steigender arbeitsgerichtlicher Verfahrenszahlen gleich den gesamten Betriebsfrieden in Deutschland in Frage stellt, ist reißerisch und hinterläßt ein schlechtes Gefühl. Pauschale Konfrontation statt Kooperation? Das ist sicher nicht der richtige Weg.

Peter

von Peter am 11.02.2008, 16:16 Uhr , Kategorie: Rechtsprechung

Was kann ein Arbeitgeber nicht alles falsch machen bei einer Kündigung? Die Wirksamkeit einer solchen überprüfen zu lassen, lohnt sich für den gekündigten Arbeitnehmer recht häufig. Meist steckt der Teufel im Detail, aber das reicht ja im Normalfall auch schon, um die Kündigung insgesamt hinfällig werden zu lassen.

Seit vor einigen Jahren § 623 BGB in einer neuen Fassung verabschiedet wurde, ist die schriftliche Form für die Kündigung im Arbeitsrecht zwingend. Und mit dieser gibt es, leicht vorstellbar, eine weitere neue Quelle für vielfältigste Unwirksamkeitsgründe. Die juristischen Kommentare füllen allein hierzu bereits Dutzende von Seiten.

Nach einer neuen Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts (Urteil vom 24.01.2008, Az. 6 AZR 519/07) ist das Schriftformerfordernis nach § 623 BGB nur gewahrt, wenn das Kündigungsschreiben vom Kündigenden eigenhändig unterzeichnet ist. Die bloße Paraphierung mit einem Namenskürzel genügt nicht. Es muss äußerlich erkennbar sein, dass der Unterzeichner seinen vollen Namen niederschreiben wollte. Das muss zum Ausdruck kommen. Nicht erforderlich bleibt, dass man den Namen auch deutlich lesen kann.

Eine ßberprüfung der Kündigung allein auf formelle Wirksamkeit lohnt also durchaus. Zwar gibt es keine offizielle Statistik, wieviel Prozent aller ausgesprochenen Kündigungen formell wirksam bzw. unwirksam sind. Schaut man sich aber an, was für Fälle von den Arbeitsgerichten so alles zu diesem Thema entschieden werden, bekommt man schnell eine Ahnung, wie hoch die tatsächliche Fehlerquote in diesem Bereich vermutlich ist.

Peter

von Peter am 08.02.2008, 13:23 Uhr , Kategorie: Arbeitsmarkt, Ausbildung

Die aktuellen Januar-Zahlen des deutschen Arbeitsmarktes sind so gut wie lange nicht mehr. Die Nachrichtenagentur Reuters meldet, dass mittlerweile ein 15-Jahres-Tief erreicht sei. Arbeitsminister Olaf Scholz freut sich und spricht von einem robusten Aufwärtstrend.

Bei den jugendlichen Arbeitnehmern ist die Lage dagegen immer noch bescheiden. In 70% der sog. EU27-Regionen war die Jugenderwerbslosenquote mindestens doppelt so hoch wie die Gesamterwerbslosenquote. Klare Aussage: Junge Arbeitnehmer sind definitiv wesentlich häufiger von Arbeitslosigkeit betroffen als ältere.

Thomas Kieselbach von der Universiät Bremen erklärt in einem Interview mit der Süddeutschen Zeitung, dass Arbeitslosigkeit soziale Ausgrenzung begünstigen, depressive Erkrankungen hervorrufen und das Selbstwertgefühl zerstören kann. Wie fatal für die persönliche Entwicklung also, wenn einem das schon in jungen Jahren widerfährt.

Deutschland reagiert dreifach auf diese Situation:

Unter der Abkürzung EQJ verbirgt sich ein Programm mit dem Titel „Einstiegsqualifizierung für Jugendliche“: Jugendliche ohne Ausbildungsjob können 6-12 Monate lang ein vom Staat bezuschusstes Betriebspraktikum ableisten, mit bisher erstaunlichen Resultaten: Mehr als die Hälfte der bislang 32.500 Teilnehmer erhielt im Anschluss an das Praktikum einen Ausbildungsvertrag.

Seit Oktober 2007 erhalten Arbeitgeber, die Arbeitslose unter 25 Jahren einstellen, unter bestimmten Voraussetzungen einen Qualifizierungs- bzw. Eingliederungszuschuss. Dabei erstattet der Staat ein Jahr lang bis zu 50% des Lohns.

Neu im Programm ist der sog. Ausbildungsbonus, der ab Mitte 2008 zum Einsatz kommen soll: Jeder Betrieb, der zusätzliche Ausbildungsplätze für Jugendliche anbietet, die schon lange auf der Suche nach einem Ausbildungsplatz sind, soll einmalig zwischen 4.000 und 6.000 Euro vom Staat erhalten. Der Ausbildungsbonus steckt derzeit noch im Gesetzgebungsverfahren.

Zu diesem Thema gibt es auch eine Jugend-Studie des DGB mit dem Titel „Gute Arbeit“.

Peter

von Andrea am 08.02.2008, 11:55 Uhr , Kategorie: Familienfreundl. Betrieb, Frauen im Beruf, Rechtsprechung

Eine 38-jährige Arbeitnehmerin hat ihren Arbeitgeber, eine große Versicherungsgesellschaft, auf 500.000 ? Schadensersatz wegen Geschlechtsdiskriminierung verklagt, berichtet die Süddeutsche Zeitung. Hintergrund ist die ?stille Kündigung? durch den Arbeitgeber, als dieser von der Schwangerschaft erfuhr. Die studierte Germanistin wollte lediglich drei Monate Mutterschutz nehmen, da ihr Einkommen die Familie ernährt. Bereits am letzten Arbeitstag wurde ihr Nachfolger vorgestellt. Als sie am Ende ihres Mutterschutzes zurückkehren wollte, drängte der Arbeitgeber sie dazu, Elternzeit zu nehmen. Die Klägerin bestand jedoch auf ihre Rückkehr. Der Arbeitgeber entzog ihr daraufhin die Zuständigkeit für den bisherigen umsatzstarken Bezirk und gab ihr stattdessen einen anderen Bezirk, der nur einen Bruchteil des Umsatzes eingebracht hat. Als der Arbeitgeber dann noch den Email-Zugang gesperrt und eine Schulung versagt hat, sei der Beschluss gefallen, den Arbeitgeber auf Schadensersatz zu verklagen.

Die Klägerin ist auch überzeugt, dass ihre türkische Herkunft eine Rolle gespielt hat, obwohl sie Deutsche ist. Sie hat daher ihren Arbeitgeber zugleich wegen ?ethnischer Diskriminierung? verklagt.

Ihre Anwälte Prof. Dr. Alenfelder, Präsident der Deutschen Gesellschaft für Antidiskriminierungsrecht, der für das ifb über das Thema AGG referiert, und sein Kollege Frank Jansen, legen in ihrer Klageschrift ausführlich dar, warum die Schadensersatzforderung bei einem Bruttomonatsgehalt von 3.600 ? gerechtfertigt ist. Vom AGG werden abschreckende Strafen, die über den rein materiellen Schaden hinausgehen, ausdrücklich vorgesehen. In anderen angelsächsischen Ländern werden in solchen Fällen weitaus höhere Schadensersatzsummen zugesprochen.

Es bleibt abzuwarten, ob auch in Deutschland künftig höhere Schadensersatzsummen zugesprochen werden.

Andrea

Bevor beim schnellen Lesen der ßberschrift falsche Schlüsse gezogen werden, gleichmal vorweg: das BAG hat nicht entschieden, dass Betriebsräte Aktienoptionen bekommen, bekommen müssen oder bekommen sollten. Leider nicht, oder vielleicht auch: besser nicht. Je nachdem, wie man dazu steht. Aber: Wenn solche Optionen Teil des Arbeitsentgelts vergleichbarer Arbeitnehmer im Betrieb sind, dann schreibt § 37 Abs. 4 BetrVG die Gewährung unter bestimmten Umständen vor.

Das Bundesarbeitsgericht entschied nun zu diesem Thema mit Urteil vom 16.01.08 (AZ: 7 AZR 887/06) folgenden, etwas speziell gelagerten Fall:

Der Kläger arbeitet in der deutschen Tochterfirma (GmbH) eines US-amerikanischen Unternehmens. Die Amis gewährten ihm in den Jahren 2000 und 2001, wie auch einigen anderen ausgewählten Kollegen, sog. Aktienoptionen. Im Jahr 2002 wurde der Kläger in den Betriebsrat gewählt und damit versiegte plötzlich und auf eigentümliche Weise speziell bei ihm die jährliche Zuteilung. Er klagte sich deshalb erfolglos durch die Instanzen und erreichte beim BAG nun immerhin die Feststellung, dass Leistungen eines Dritten (wie hier die Aktienoptionen der US-Gesellschaft) Arbeitsentgelt im Sinne von § 37 Abs. 4 BetrVG sein können.

Im vorliegenden Fall wurden die Optionen nicht vom deutschen Arbeitgeber, sondern von der amerikanischen „Mutter“ erteilt. Leistungen eines solchen „Dritten“ können, so das BAG, zwar unter § 37 Abs. 4 BetrVG fallen, allerdings nur, wenn der (deutsche) Arbeitgeber dies vertraglich auch so mit dem Arbeitnehmer geregelt hatte.

Und genau das war hier leider nicht ganz klar, weswegen der gesamte Fall zur weiteren Sachaufklärung vom BAG an die Vorinstanz zurückverwiesen wurde.

Peter

von Peter am 06.02.2008, 14:17 Uhr , Kategorie: Hartz IV

Ein paar Zahlen aus 2007:

  • 763.900 Beschwerden gegen Hartz IV-Bescheide, dabei mehr als jeder dritte erfolgreich.
  • 99.200 Klagen in gleicher Sache vor dem Sozialgericht, fast 42 Prozent mehr als im Vorjahr.
  • 608 Klagen, die es bis vor das Bundessozialgericht schafften.

Hartz IV-Bezieher wehren sich nun offenbar massenhaft. Vor allem tun sie das gegen die Anrechnung von Einkommen bei der Bedürftigkeitsprüfung, bei den Kosten für Unterkunft und Heizung sowie bei den allgemeinen Leistungskürzungen durch die Bundesagentur für Arbeit.

Die hohe Zahl an Verfahren erstaunt nicht. Denn wegen der äußerst massiven Einschnitte, die der Gesetzgeber vorgenommen hat, ist es durchaus nachvollziehbar, dass sich so viele Betroffene nun dagegen wehren, wenn sie zum Beispiel zuerst fast ihre gesamten ersparten Rücklagen aufbrauchen müssen oder wenn sie umziehen müssen, weil die Wohnung zu groß ist. Dass das Verfahren vor dem Sozialgericht nichts kostet, erleichtert sicher oft die Entscheidung.

Zur Erinnerung: Der Regelsatz für Hartz IV-Empfänger liegt aktuell bei 347 Euro pro Monat.

Peter

Seit 2004 gibt es ihn, den Abfindungsanspruch des Arbeitnehmers im Falle einer betriebsbedingten Kündigung. Dieser hat fortan die Wahl: Entweder Kündigungsschutzklage oder Abfindung wie in §1a Kündigungsschutzgesetz (KSchG) beschrieben und geregelt. Dass es sich dabei um ein „entweder-oder“ handelt, musste sich nun eine Arbeitnehmerin vom Bundesarbeitsgericht sagen lassen (BAG, Urteil vom 13.12.2007, Az. 2 AZR 971/06).

Nach Rückkehr aus der Elternzeit wurde ihr vom Arbeitgeber mitgeteilt, dass man ihr Arbeitsverhältnis gegen Zahlung einer Abfindung beendigen wolle. Die Verhandlungen über die Höhe der Abfindung blieben jedoch ergebnislos, woraufhin die Arbeitgeberin letztlich eine betriebsbedingte Kündigung aussprach. Die Arbeitnehmerin erhob dagegen Klage, nahm diese aber nach einiger Zeit wieder mit Hinweis darauf zurück, dass sie nun doch lieber die Abfindung aus dem früheren Angebot in Anspruch nehmen wolle.

Das BAG entschied nun aber, dass die Rücknahme der Klage den Abfindungsanspruch nicht wiederbeleben kann und begründete dies mit dem Zweck des §1a KSchG, welcher Streitigkeiten vor Gericht vermeiden will. Deswegen kann man die Abfindung auch nur solange verlangen, wie man noch keine Klage eingereicht hat. Daran ändert auch eine spätere Zurücknahme nichts. Denn mit Einreichung der Klage sei der Arbeitgeber gezwungen, sich mit der Sache zu befassen und genau das will er durch Zahlung der Abfindung eben vermeiden. Deshalb gilt laut BAG: Keine Abfindung bei Klage, auch wenn sie später wieder zurückgenommen wird.

Vorsicht also bei taktischen Erwägungen in diesem Bereich. Gute Beratung erscheint hier notwendig, denn das ganze kann, wie man sieht, recht gefährlich ausgehen.

Peter

von Peter am 01.02.2008, 14:20 Uhr , Kategorie: Rechtsprechung

Nach einem Hitler-Gruß gegen eine jüdische Kollegin ist einer Bankangestellten zu Recht gekündigt worden, berichtet FAZ.NET, die Online-Ausgabe der Frankfurter Allgemeinen Zeitung. Das Arbeitsgericht Frankfurt wies die entsprechende Kündigungsschutzklage der Arbeitnehmerin zurück. Aufgrund der langjährigen Betriebszugehörigkeit und des Alters der Angestellten bestätigten die Richter allerdings nur die fristgerechte, nicht aber die fristlose Kündigung (Urteil vom 08.01.08, Az: 1 Ca 7033/07).

Zwischen den beiden Kolleginnen war es zu einer Auseinandersetzung wegen der Benutzung eines Computersystems gekommen. Nachdem sich die jüdische Kollegin geweigert hatte, der späteren Klägerin zu helfen und stattdessen auf andere Arbeitnehmer verwies, äußerte diese:
?Die anderen sind doch schon tot. Heil Hitler?.

Laut dem Urteil ist eine derartige Entgleisung derart gravierend, dass eine Abmahnung keine ausreichende Sanktion sei. Schon im Hinblick auf den Betriebsfrieden und die Fürsorgepflicht müsse ein Arbeitgeber dafür Sorge tragen, dass es nicht zu derartigen ßußerungen komme. Eine Zeugin hatte vor Gericht geschildert, die beleidigte Kollegin sei ?völlig fertig? gewesen.

Bleiben zwei Fragen. Erstens: Wieso durfte der Arbeitgeber laut Gericht auf eine Abmahnung verzichten, muss aber im Gegenzug die betreffende Arbeitnehmerin bis zum Ende der Kündigungsfrist weiter beschäftigen, was gravierende Auswirkungen auf den Betriebsfrieden zur Folge haben wird?

Und: Darf man aus diesem Urteil den Schluss ziehen, dass man sich mit zunehmenden Lebensalter im Betrieb immer mehr rausnehmen und erlauben darf? Hätte das Gericht bei einem 18-Jährigen der die selben Worte gewählt hätte, eine fristlose Kündigung durchgehen lassen? Das darf man durchaus annehmen.

Manchmal werden Grenzen massiv überschritten und dann kann es keine Rolle spielen, wie alt man ist oder wie lange man irgendwo schon in Beschäftigung steht. Genau das war hier der Fall.
Vergangenheitsbewältigung am Arbeitsplatz, Anno 2008.

Peter

von Peter am 31.01.2008, 10:57 Uhr , Kategorie: Allgemein, Gesundheitsschutz

Können Sie sich auch nicht mehr vorstellen, ohne Internet und E-Mail zu leben? Werden Sie unruhig, wenn Sie schon seit mehreren Stunden nicht mehr auf Ihr Mail-Postfach zugreifen können? Ja? Dann sind Sie unter Umstunden schon medienabhängig! Nach einer Studie der Medizinischen Hochschule Hannover gelten rund 6 bis 12 Prozent aller Internet-Benutzer als onlinesüchtig oder zumindest als stark gefährdet. Unkontrollierter stundenlanger Konsum, stetige Erhöhung der online verbrachten Zeit, leichte bis mittlere Entzugserscheinungen wenn mal kein Rechner in der Nähe ist. Das ganze kann in der Teilnahme an Online-Rollenspielen und dem Besuch von Online-Casinos gipfeln. Gerade beim anonymen Internet-Glücksspiel fallen oft die letzten Schranken und wer Pech hat, gerät auch noch in finanzielle Schwierigkeiten.

Bündnis 90/Die Grünen wollen der Medienabhängigkeit nun an den Kragen. Zum einen gelte es, solches Verhalten überhaupt als offizielle Suchtkrankheit anzuerkennen, Ursachen und Wirkung genauer zu erforschen, Beratungs- und Therapiemöglichkeiten zu schaffen und in besonders suchtgefährdeten Bereichen entsprechend wirkungsvoll gegenzusteuern. Ganz entscheidend bleibe aber die wachsende Vermittlung von Medienkompetenz an Kinder und Jugendliche. Diese können heutzutage manchmal schon PCs bedienen, bevor sie gescheit laufen können, erhalten aber in ihrer weiteren Entwicklung keine oder wenige zumeist aber oft unzureichende Hinweise und Tipps, wie man sich verantwortungsvoll, kritisch und kompetent in den Online-Welten bewegt.

Auch wenn es abgedroschen klingt: Lesen Sie mal wieder ein Buch. Das fesselt und macht im besten Fall ebenfalls süchtig.

Peter

Link zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen