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Elternzeit: Arbeitgeber müssen die Lebensumstände ihrer Mitarbeiter berücksichtigen

[1]Ein Arbeitgeber darf nicht völlig frei über die Verlängerung einer Elternzeit [2]entscheiden. Er muss vielmehr zwischen seinen und den Interessen des Arbeitnehmers abwägen, den Entschluss also nach „billigem Ermessen“ treffen, so das Bundesarbeitsgericht in seiner Entscheidung vom 18.10.2011 (Az.: 9 AZR 315/10 [3]).

Im Gegensatz zur Vorinstanz gaben die Richter in Erfurt damit einer fünffachen Mutter recht, die nach einer einjährigen Elternzeit aufgrund ihres Gesundheitszustandes um Verlängerung der Elternzeit gebeten hatte. Der Arbeitgeber war der Bitte nicht nachgekommen. Stattdessen erteilte er der Klägerin eine Abmahnung wegen unentschuldigten Fehlens, da diese ihre Arbeit nicht wieder aufgenommen hatte.

Das Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg hatte die Auffassung vertreten [4], dem Arbeitgeber stehe in der vorliegenden Konstellation ein weiter Spielraum zu – der Arbeitgeber sei bis zur Grenze des Rechtsmissbrauches in seiner Entscheidung frei.

Nun hat das Bundesarbeitsgericht den Rechtsstreit an das Landesarbeitsgericht zurückverwiesen. Dieses hat die genauen Gründe für die Ablehnung festzustellen und muss danach erneut darüber entscheiden, ob die Abmahnung gerechtfertigt war oder aus der Personalakte entfernt werden muss. 

Susanne

 

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