von Renate am 27.07.2020, 11:40 Uhr , Kategorie: Betriebsrat

Gerade in Corona-Zeiten, wo die Beschäftigten in vielen Unternehmen verunsichert sind, wären Betriebsversammlungen wichtig. Doch ausgerechnet jetzt sind sie besonders schwer durchzuführen. Kaum ein Betrieb hat Räumlichkeiten, in denen die gesamte Belegschaft unter Einhaltung des Mindestabstands Platz hat. Außerdem arbeiten viele Mitarbeiter zuhause, sind also gar nicht im Betrieb anwesend. Mit dem § 129 BetrVG hat der Gesetzgeber die Möglichkeit der digitalen Versammlung geschaffen. Was genau ist dabei zu beachten?

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Betriebsversammlung in Corona-Zeiten?

Nach § 43 Abs. 1 BetrVG ist ein Betriebsrat verpflichtet, einmal im Quartal eine Betriebsversammlung durchzuführen. Momentan arbeiten aber viele Mitarbeiter im Home-Office und die Hygieneregeln lassen eine große Versammlung meist nicht zu. Eine Betriebsversammlung ist deshalb oft nicht möglich, denn der Schutz der Gesundheit geht selbstverständlich vor.


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In vielen Gremien wird das persönliche Aufeinandertreffen des Betriebsrats derzeit vermieden, um eine Ansteckung zu vermeiden. Wo liegen die Herausforderungen der virtuellen BR-Arbeit in der Praxis? Wir sprachen mit der Vorsitzenden des Betriebsrats und Mitglied im Gesamtbetriebsrat einer Bank.

Betriebsratsarbeit virtuell per Telekonferenz
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Online-Sitzungen Schwerbehindertenvertretung
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Der neue § 129 BetrVG regelt die Online-Sitzungen für Betriebsräte – und sorgt für Unmut der Schwerbehindertenvertretungen. Viele SBV’ler fühlen sich vom Gesetzgeber stiefmütterlich behandelt. Zu Recht?

Gastbeitrag des ifb-Referenten Günter Friedrich, Rechtsanwalt in Köln

Durch das Arbeit-von-morgen-Gesetz (Gesetz zur Förderung der beruflichen Weiterbildung im Strukturwandel und zur Weiterentwicklung der Ausbildungsförderung) wird der § 129 BetrVG für Online-Sitzungen des Betriebsrats geändert. Was bedeuten die Änderungen für die Schwerbehindertenvertretung (SBV)?


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von Christine am 30.04.2020, 06:42 Uhr , Kategorie: Betriebsrat, Gesetzesänderungen

§ 129 BetrVG regelt die Online-Beschlussfassung von Betriebsräten während Corona

Arbeit-von-Morgen-Gesetzt erlaubt Online-Beschlussfassung für Betriebsräte während Corona
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Versteckt im „Arbeit-von-morgen-Gesetz“ hat der Gesetzgeber nun endlich – wie lange angekündigt – die Regelungen zur Beschlussfassung per Video- und Telefonkonferenz verabschiedet. Das Gesetz sieht die Einführung eines neuen § 129 BetrVG vor.

Die Diskussionen um das „Arbeit-von-morgen-Gesetz“ von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil hatten schon begonnen, als die Corona-Pandemie noch kein Thema bei uns war und sich der Arbeitsmarkt noch „in sehr guter Verfassung“ befand. Das Gesetz hatte ursprünglich die Förderung der beruflichen Weiterbildung im Strukturwandel und die Weiterentwicklung der Ausbildungsförderung im Blick.


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