von Susanne am 05.04.2012, 08:03 Uhr , Kategorie: Rechtsprechung

Dass Mord kein Arbeitsunfall ist, wissen wir inzwischen. Aber wie verhält es sich mit der morgendlichen Dusche, wenn dort ein Unfall passiert?

Nein, das kann nicht sein? Doch – zumindest ausnahmsweise – wie der Fall eines Rettungssanitäters zeigt. Dieser war im Sommer immer mit dem Fahrrad zu seiner Dienststelle gefahren und legte dabei über sieben Kilometer pro Wegstrecke zurück. Um die Patienten nicht verschwitzt behandeln zu müssen, duschte der Kläger regelmäßig in seiner Dienststelle. Unglücklicherweise stürzte er dort auf dem Weg zur Dusche und zog sich eine Gelenkverletzung am Fuß zu.

Die Unfallkasse wollte den Sturz nicht als Arbeitsunfall anerkennen. Schließlich habe der Kläger nur seinem privaten Hygienebedürfnis nachkommen wollen. Das Sozialgericht Speyer
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Hätten Sie es gewusst?  Auch Schwarzarbeiter ohne Arbeitserlaubnis sind unfallversichert – und müssen bei Arbeitsunfällen entschädigt werden. Das hat das Hessische Landessozialgericht kürzlich entschieden. Demnach sind auch illegal Beschäftigte vom Unfallversicherungsschutz nicht ausgeschlossen (Urteil vom 1.11.2011, L 9 U 46/10).

Hintergrund der Klage war ein schwerer Unfall eines Serben, der mit Touristenvisum, aber ohne Arbeitserlaubnis nach Deutschland zu seinem Onkel gereist war. Er bekam einen Job und erlitt auf einer Baustelle bei einem Stromschlag schwerste Verbrennungen. Aufgrund dessen mussten ihm Gliedmaßen amputiert werden. Die Berufsgenossenschaft lehnte die Anerkennung als Arbeitsunfall ab.

Das Gericht sah die Sache jedoch anders und verurteilte die Berufsgenossenschaft dazu, den Arbeitsunfall anzuerkennen. Denn:
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von Ines am 28.07.2011, 15:15 Uhr , Kategorie: Arbeitsschutz

Von dem Ergebnis einer stürmischen Nacht berichtet die Süddeutsche Zeitung: Eine australische Regierungsangestellte war auf Dienstreise. Die Nächte im Hotel verbrachte sie nicht alleine. Und dann passierte es: Während des Geschlechtsverkehrs fiel ihr ein an der Wand am Kopfende des Bettes angebrachter Lampenschirm auf das Gesicht und verletzte Nase, Mund und Gebiss.

Von nun an ging es nicht mehr um Sex, sondern um Geld. Denn die Regierungsangestellte ist der Meinung, sie habe gegenüber ihrem Arbeitgeber einen Anspruch auf Entschädigung, weil sie schließlich wegen einer Tagung im Rahmen ihrer Arbeit in dem Hotel gewesen sei. Außerdem habe sie mit psychischen Folgen des Unfalls zu kämpfen, berichtet ihr Anwalt. Immerhin sei sie
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Der Begriff des Kleinbetriebs legt schnell die Vermutung gewisser Unbedeutsamkeit nahe: Klein = irrelevant. Aber das ist falsch: Denn immerhin 38 Prozent aller Beschäftigten in diesem Land arbeiten in solchen Kleinbetrieben mit bis zu 50 Arbeitnehmern. Was dabei Sorgen macht: Die betriebliche Unfallquote liegt mit 32 Arbeitsunfällen auf 1.000 vollzeitbeschäftigte Arbeitnehmer pro Jahr fast doppelt so hoch wie in größeren Unternehmen. Arbeitsschutz scheint in Kleinbetrieben aus unternehmerischer Sicht nicht die gleiche Priorität zu genießen, wie in Großbetrieben. Eine häufig dünne Personal- und Finanzdecke tun ihr übrigens.

Um den Arbeitsschutz in Kleinbetrieben zu verbessern, wurde nun in Zusammenarbeit mit dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales sowie der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin eine neue Broschüre herausgegeben. Diese erläutert an Hand von drei Modellbeispielen die Organisation des Arbeitsschutzes in Kleinbetrieben und erweist sich als sehr praxistauglich, da die Maßnahmen bereits in einer Vielzahl kleinerer Unternehmen erfolgreich umgesetzt wurden. Immerhin haben sich rund 250 Betriebe an der Erstellung der Broschüre beteiligt!

Peter

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Bildquelle: BAuA

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