von Christine am 30.01.2020, 13:47 Uhr , Kategorie: Arbeitszeit
Foto: Geralt

Worauf müssen Interessenvertreter und Arbeitnehmer jetzt achten?

Die Zeiterfassung ist für Betriebsräte ein Dauerthema. Insbesondere der Vertrauensarbeitszeit könnte es nun bald an den Kragen gehen. Denn laut einem aktuellen Gutachten des Rechtsprofessors Frank Bayreuther müssen Änderungen an den Regelungen zur Arbeitszeit her.

„Rückkehr zur Stechuhr?“ Im Mai 2019 gingen solche Meldungen wie ein Paukenschlag durch die Presse. Grund für die Aufregung war ein Urteil zur Arbeitszeiterfassung des Europäischen Gerichtshofs. Viele Arbeitgeber waren sauer, Gewerkschafter hofften auf eine schnelle Neuregelungen zugunsten der Arbeitnehmer. Und der Gesetzgeber? Gab erstmal ein Gutachten in Auftrag.


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von Peter am 05.08.2015, 15:33 Uhr , Kategorie: Arbeitszeit

Mindestlohn, Zollkontrolle, Finanzkontrolle Schwarzarbeit„Grundsätzlich ist es so, dass…“ – kennen Sie das? Spricht jemand so von Grundsätzen, sollte man auf der Hut sein. Denn im Klartext heißt das nichts anderes, als dass es Ausnahmen zum Gesagten gibt. Bei Gesetzestexten ist das so oder zumindest ganz ähnlich. Da erklärt ein Paragraf  unmißverständlich, wie irgendwas ganz allgemein ist. Und dann befinden sich in den folgenden Absätzen haufenweise Ausnahmen dazu. Meist offen formuliert, häufig aber auch gut getarnt. Deshalb empfehlen wir übrigens auf Seminaren, aber auch in unserer Gesetzessammlung, einen Paragrafen besser immer bis ganz zum Ende zu lesen, selbst wenn man im ersten Satz schon eine glasklare Aussage gefunden hat. Am besten den Folgeparagrafen auch noch lesen, in dem verbergen sich ebenfalls häufig fiese kleine oder etwas größere Überraschungen. Das aber nur am Rande.

Es geht um die Sonntagsarbeit. Bei der ist das mit den Grundsätzen so ein Fall. Liest man den § 9 Absatz 1 Arbeitszeitgesetz, ist die Sache gebongt: „Arbeitnehmer dürfen an Sonn- und gesetzlichen Feiertagen von 0 bis 24 Uhr nicht beschäftigt werden.“ Basta!

Wie kann es dann sein, dass das Statistische Bundesamt soeben meldet,
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