Interview mit unserem Datenschutz-Experten Stephan Sägmüller

Eine viel beachtete Entscheidung zum sogenannten „Privacy Shield-Abkommen“ wurde vor Kurzem vom Europäischen Gerichtshof (EuGH) gefällt. Stephan, kannst du uns aufklären, was hinter dem EuGH-Urteil steckt?

Dazu muss man ein bisschen ausholen: Zuallererst ist es wichtig zu verstehen, dass man für jede Datenübermittlung in ein Drittland – also (von wenigen Ausnahmen abgesehen) für Länder außerhalb der Europäischen Union – eine Rechtsgrundlage braucht. Dies gilt auch für die USA. Unternehmen können bzw. konnten sich bei einem Datentransfer in die USA u.a. auf das Privacy Shield-Abkommen stützen. Eine andere Möglichkeit sind sogenannte Standardvertragsklauseln.

EuGH-Urteil zum Datenschutz
Bild: pixabay

Was genau ist das Privacy Shield-Abkommen?

Das Privacy Shield ist ein Abkommen zwischen der EU und den USA aus dem Jahr 2016, auf dessen Grundlage personenbezogene Daten in die USA übermittelt werden durften. Mit dem Privacy Shield erkannte die EU sozusagen das Datenschutzniveau der USA als angemessen an. Das ist laut der DSGVO eine zwingende Voraussetzung dafür, dass Daten in ein Land außerhalb der EU übermittelt werden dürfen.


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